Oktober 1

Wahlsystem

In der Zeitschrift „Politik & Kommunikation“ habe ich jetzt einen interessanten Artikel gefunden (leider nicht online): „Warum das deutsche Wahlsystem besser ist als sein Ruf“. Dabei beschreibt der in den USA für die Deutsche Botschaft tätige Robin Mishra die Vorteile des deutschen Wahlsystems. So ein Blick von außen ist spannend. Zusammengefasst sagt er, das Verhältniswahlrecht bildet die tatsächlichen Stimmen ab, anders als Wahlmänner. Diese haben bei Trump zum fünften mal dafür gesorgt, dass nicht derjenige Präsident wurde, der die Mehrheit im Volk hat, sondern bei den Wahlmännern. Die Erststimme ermögliche es, Charaktere reinzuwählen. Als Beispiele nannte er Bosbach und Ströbele. Und als letztes nannte er die fünf-Prozent-Hürde als Schutz vor Zersplitterung und gleichzeitig die Chance, dass Koalitionen das Land zusammenhalten. Aber er hatte auch zwei Kritikpunkte. Der Bundestag ist zu groß. Selbst bei den angedachten 598 Abgeordneten vertreten haben wir im Verhältnis mehr als es in den Vereinigten Staaten oder in Indien der Fall ist. Ja, klingt gut. Viel größer ist aber aktuell das Problem, dass die letzte Regierung versprochen hatte zu lösen aber unterließ. Und so ließen Überhang- und Ausgleichsmandate den Bundestag auf über siebenhundert Abgeordnete anwachsen. Da muss definitiv was passieren. Die bestehende Zahl halte ich dem dualen Wahlsystem geschuldet. Wenn wir bei Erst- und Zweitstimmen bleiben, können die Wahlkreise nicht unüberschaubar groß werden. Andernfalls können die Kandidaten diese nicht als Direktmandate ernsthaft bearbeiten. Klar ließe sich etwas reduzieren. Aber beispielsweise eine Halbierung hielte ich für zweifelhaft.

Ganz großartig fand ich einen weiteren Kritikpunkt: Es wird bei uns zu oft gewählt. Bereits drei Wochen nach der Bundestagswahl steht die nächste Wahl an (Niedersachsen). Der Autor schlägt keine Verlängerung der Wahlperiode vor, sondern blickt auf die Vereinigten Staaten. Da gibt es alle zwei Jahre am ersten Dienstag im November einen „Election Day“. Der Autor: „Dazwischen kann regiert werden.“ Eine wertvolle Überlegung, ob die Wahlen auf Bundes-, Landtags- und Kommunalebene nicht auf ein solches System umgestellt werden könnten. Ich schlage schon mal den dritten Oktober vor.



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Veröffentlicht1. Oktober 2017 von bengoshi in Kategorie "Politik