November 11

Staatsschulden in Irland

Der Newsletter „Heute im Bundestag“ ist ja immer wieder ein Fundus. So wie hier:

Irland will seine Restschulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie gegenüber Dänemark und Schweden vorzeitig ablösen. Dazu beantragt die Republik bei ihren europäischen Partnern eine Ausnahme von der eigentlich vorgesehenen parallelen proportionalen Rückzahlung an die Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), den Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus (EFSM) und das Vereinigte Königreich. Damit die Bundesregierung im EFSF-Direktorium zustimmen kann, bedarf es nach dem Stabilisierungsmechanismusgesetz einer Zustimmung des Bundestages. Einen entsprechenden Antrag (19/39) hat das Bundesfinanzministerium vorgelegt.

Nochmal – ganz langsam. Da will ein Staat seine Schulden vorzeitig ablösen? Erst dachte ich kurz, dass werden dann nur Peanuts sein. Nun ja:

Irland hatte zwischen 2010 und 2013 für sein makroökonomisches Anpassungsprogramm Finanzhilfen von der EFSF in Höhe von 17,7 Milliarden Euro, vom EFSM in Höhe von 22,5 Milliarden Euro und vom IWF in Höhe von zirka 22,5 Milliarden Euro (19,5 Milliarden Sonderziehungsrechte) erhalten. Zudem erhielt das Land bilaterale Kredite von Schweden in Höhe von 0,6 Milliarden Euro, Dänemark in Höhe 0,4 Milliarden Euro und dem Vereinigten Königreich in Höhe von 3,8 Milliarden Euro.

Finde ich ja schon ganz ordentlich. Und warum wollen sie das tun?

Irland hatte bereits auf Grundlage von Beschlüssen aus dem Oktober und November 2014 81 Prozent seiner Schulden beim IWF beglichen. Mit der vorzeitigen Tilgung will die Republik erneut von den günstigeren Konditionen am Markt profitieren. Laut Antrag könnte Irland durch die Refinanzierung zirka 150 Millionen Euro an Zinsen einsparen.

Refinanzierung? Ah, okay, das klingt nach Umschulden. Nicht ganz so gut, aber immerhin. Da macht man sich wohl schon mal auf den richtigen Weg. Schaut man sich die Entwicklung in Deutschland an, dann muss man den Ausschnitt schon passend wählen, um sagen zu können, wir sind auf dem richtigen Weg. Schaut Euch das mal an. Erschreckend. Da ist die Diskussion von Jamaika über eine schwarze Null schon fast Hohn.

Auch wenn weniger in mancherlei Hinsicht vielleicht mehr wäre, bin ich das schon ganz froh, dass unsere Bistümer scheinbar überwiegend nicht auf Schulden aufgebaut sind. Das Erzbistum Berlin weist Zinsen in Höhe von 19 TEUR aus. Leider habe ich dort nicht rausfinden können, wie viele Schulden dort dahinter stecken. Sachdienliche Hinweise werden gerne entgegengenommen.

 

 



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Veröffentlicht11. November 2017 von bengoshi in Kategorie "Politik