Januar 9

Grundrechte versus diplomatische Beziehungen

Nach dem erfolglosen Putschversuch in der Türkei flohen etliche Soldaten – soweit ich das verfolgte vor allem Offiziere – ins Ausland. Die Festnahmen in der Türkei zeigten ja, dass diese Flucht nicht unberechtigt war. Ob da jemand vor einer „gerechten“ Strafe flieht oder einen „berechtigten“ Putschversuch unternahm unterliegt dem Blickwinkel. Insbesondere der Rolle des Militärs in der Türkei hielt ich das geboten. Selbst bei einer zweifelhaften Betrachtung sollte der Schutz der Betreffenden Vorrang haben. Wer sich jetzt fragt, wo das Problem liegt: Ist ein Putschbeteiligter politisch verfolgt oder nicht? Bejaht man die Frage, stünde ihm nach dem Grundgesetz ein Recht auf Asyl zu. Gesetze sind immer eine politische Entscheidung, deswegen ist man bei einer „Verfolgung“ aufgrund eines Gesetzesverstoßes noch lange kein politisch Verfolgter. Das Verbot von Canabis ist eine politische Entscheidung. Der erwischte Kiffer, der sich einer Strafverfolgung ausgesetzt sieht, wird wohl kaum jemand als politisch verfolgt einstufen. Wenn sich hier ein Bundeswehr-Soldat hinstellt und zum Meutern aufruft, wird wohl auch (in anderen Ländern) schlechte Karten haben. Da ist die Grenze des übergesetzlichen Notstandes wohl kaum überschritten. In diese sicherlich nicht immer einfache Bewertung die diplomatischen Interessen eines Landes einfließen zu lassen, geht aus meiner Sicht gar nicht. Noch weniger, dann als „Ersatzdiplomaten“ auf die Gerichte zu setzen, die das wieder richten sollen. Vielleicht wäre mehr Ehrlichkeit in der Diplomatie hilfreich:

Den Auslieferungsanträgen, die Ankara daraufhin stellte, gaben griechische Gerichte mit Verweis auf die Menschenrechtslage in der Türkei nicht statt. Anschließend wurde einem ersten Antragssteller vergangene Woche von einer griechischen Behörde Asyl zugesprochen. Die griechische Regierung erhob gegen diesen Entscheid Einspruch, um die Beziehungen zur Türkei nicht zu gefährden: Auslieferung nein, aber auch kein Asyl. In diplomatischen Kreisen in Athen heißt es, die Regierung hoffe darauf, dass schließlich die Gerichte – womöglich gar der Europäische Gerichtshof – über den Fall entscheiden würden.

Okay, das war Griechenland. Irgendwie musste ich da aber an einen Fall in Deutschland denken, der mich auch nicht glücklich stimmte.

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Januar 8

Die innere Natur des Menschen

Reinhold Messner hat jetzt gegenüber der KNA zum Besten gegeben:

Skeptisch sei er auch, wenn es um Selbstaufopferung gehe. „Wir brauchen keine Gesetze, keine Religion“. Die innere Natur sage den Menschen, was sie tun sollten.

Die innere Natur weiß was sie tun soll? Nun, vielleicht hätte mal einen Berg weniger besteigen sollen und mal in die Kinderzimmer seiner vier Kinder schauen sollen. Es ist ja nicht so, dass die unverblümte Natur des Menschen da unreguliert glänzt.

Auf deutsche Geschichte will man ebenso wenig schauen wie auf die Weltgeschichte. Und wer jetzt gleich wieder mit der üblichen Masche kommt, wonach Religion verantwortlich für die Kriege der Welt sei – die letzten beiden Kriege auf deutschem Boden hatten herzlich wenig damit zu tun. Ebenso wenig wie der Mensch nicht aus dem Nichts entstammt, ebenso sehr bedarf es einer Demut vor diesem Schöpfer. Und einer Demut vor seinen Gesetzen.

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Januar 5

beA sprengt Bundesrechtsanwaltsverzeichnis

Über das beA und die liebe Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) habe ich mich hier ja schon aufgeregt. Da kommt doch gleich der nächste Knaller: Die BRAK unterhält ein Verzeichnis aller in Deutschland zugelassenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, das Bundesrechtsanwaltsverzeichnis (BRAV). Da sich ja „ganz überraschend“ herausgestellt hat, dass das beA eine einzige Katastrophe ist, hat die BRAK das BRAV auch offline gestellt. Whait – what? Was hat das eine mit dem anderen zu tun?

Ich weiß gar nicht, wie alt der Satz von McIlroy ist und ich dachte, der wäre bekannt. Also jedenfalls wenn man mal eben 38 Millionen für Softwareentwicklung in den Ring wirft. Ist er aber scheinbar nicht. Liebe BRAK:

Schreibe Computerprogramme so, dass sie nur eine Aufgabe erledigen und diese gut machen.

Hilft ungemein. Na ja, vielleicht beim nächsten mal.

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Januar 3

BRAK entschuldigt sich – und nichts dazu gelernt

Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen sind ab dem 1. Januar 2018 gesetzlich verpflichtet, für das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) empfangsbereit zu sein. In der schönen neuen Welt wollen wir die Ausforschung von Anwälten verbessern, damit der Staat dort nicht so hohe Kosten hat. Es überrascht wohl kaum, dass dieses Projekt in der Vergangenheit mehrfach vor sich hin geschoben wurde, da man die Sicherheit nicht in den Griff bekam. Diese Aluhutträger aber auch. Kurz vor Weihnachten hat man dann auf ganzer Linie verkackt. Jeder andere Beschreibung wäre nur ein Schönreden. Das ganze wurde dann von Markus Drenger und Felix Rohrbach aus dem Chaos Darmstadt aufgehackt. Vielen Dank an dieser Stelle! Darauf schickte die Kammer erst ein Schreiben, dass im Subtext „die bösen Hacker“ drin hatte. Etwas später kam dann eine Entschuldigung, dass das ein blödes Missverständnis gewesen sei. Die Hacker hätten vorbildlich vor der Veröffentlichung sich an die betreffenden Parteien gewandt und so eine Reaktion vor der Veröffentlichung ermöglicht. Jetzt kam heute ein Schreiben des Präsidenten der Bundesrechtsanwaltskammer. Ich gebe hier ein paar Ausschnitte wieder. Legt Euch Popcorn bereit. (BRAK ist die Bundesrechtsanwaltskammer)

Angesichts der uns alle ab dem 1. Januar 2018 treffenden passiven Nutzungspflicht sah sich die
BRAK verständlicherweise unter einem hohen Druck, eine rasche Lösung für die Erreichbarkeit des beA zu finden. Atos schlug binnen eines halben Tages eine Ersatzlösung mit einem neuen Zertifikat vor, bei der die zuvor kritisierte Problematik nicht mehr auftreten sollte. Atos hat dabei zu keinem Zeitpunkt auf mögliche anders gelagerte Risiken hingewiesen. Deshalb wurde das neue Zertifikat am Morgen des 22. Dezember zum Download auf der beA-Plattform angeboten. Gegen 13:00 Uhr erkannte Atos dann die neu entstandene Sicherheitsproblematik und informierte die BRAK. Demnach riss das neue Zertifikat eine klaffende, angreifbare Wunde auf den Rechnern des einzelnen Nutzers mit der Folge, dass die IT-Infrastruktur der nutzenden Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte somit deutlich unsicherer wurde. Mit Einverständnis der BRAK nahm Atos deshalb das beA-System vom Netz.

Die BRAK sitzt in Berlin. Da haben wir Erfahrung mit unklaren Eröffnungsterminen – da schreiben sich die BER-Witze quasi von selbst:

Ich kann Ihnen heute noch nicht sagen, wann das beA wieder online gehen wird.

Bitte gehen Sie weiter. Es gibt nichts zu sehen. Es ist natürlich rein gar nichts passiert.

Für uns Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte ist es wichtig, zu wissen, dass das beA in
seiner Anwendung stets komplett sicher war, niemand also die Vertraulichkeit der übersandten
Dokumente verletzen konnte. Das beA wird erst wieder online gehen, wenn dies auch weiterhin
gesichert ist.

Es ist wirklich nichts passiert – deshalb:

Wir empfehlen auch, dass Sie ihren Rechner mit einem aktuellen Virenscan untersuchen und sichern.

Okay, sparen wir uns die Diskussion über Sinn und Unsinn von Virenscannern. Lassen wir sie in ihrer Welt weiterleben. Aber jetzt, anschnallen und zurücklehnen, jetzt kommt der Kracher:

Sie können versichert sein, dass wir unseren technologischen Dienstleister nicht aus der
Verantwortung entlassen, eine vollends sichere Lösung für das beA-System zeitnah zur Verfügung zu
stellen.

Eine vollends sichere Lösung? Lieber Herr Präsident der Bundesrechtsanwaltskammern: Ich war noch nie auf einer Kammerversammlung, weil nach meiner Auffassung diese Kammern abgeschafft gehören (warum gerne mal an anderer Stelle). Aber das motiviert mich doch, beim nächsten mal dabei zu sein. Um so eine geballte Inkompetenz abzuwählen. Dieser Mensch hat wirklich nichts, nichts, rein gar nichts verstanden. Abwählen. Und bitte wieder in eine Kanzlei mit Schreibmaschine zurückschicken. Da kann er nicht so viel Schaden anrichten und Unsinn erzählen. A propas Schaden: 38 Millionen Euro hat dieser Schund bis jetzt gekostet. Wir reden da immerhin von Zwangsgeldern – die Kammermitgliedschaft ist ja nicht freiwillig. Als Nicht-Jurist wäre mir da vielleicht der Begriff Veruntreuung in den Sinn gekommen, als Jurist weiß ich leider, dass das nicht der Fall ist. Und nur noch mal als Schenkelklopfer, ein Zitat von der beA-Seite:

Sicherheit ist beim beA die oberste Prämisse.

Update: Ich bin da jetzt nochmal inhaltlich eingestiegen. Das ist ja alles noch viel finsterer, als ich erst gedacht habe. Ich muss dieser Kammer meinen privaten Schlüssel geben, damit verschlüsselte Mails „umgeschlüsselt“ werden können, sprich damit ein anderer Berechtigter diese lesen kann. Ich muss da meinen privaten Schlüssel abgeben?! Das System ist damit definitiv so kaputt, wie es nur kaputt gehen kann. Dann lieber gleich unverschlüsselt. Da weiß man wenigstens gleich, worauf man sich einlässt und wer alles mitliest. Hier wird noch Schlangenöl draufgekippt.

Update 2: Lesenswerte Erläuterung auf golem.

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Dezember 27

Korrektur zu Lehmann-Brothers

Ich hatte zur Lehmann-Pleite getwittert:

Insolvenzverfahren der dt. Lehmann-Tochter: Gläubiger gehen verlustfrei raus, Kleinanleger erhalten etwas weniger als die Hälfte. Gleichheit im Recht. Der Insolvenzverwalter erhält zum Dank zwischen 500 und 834 Mil. € Honorar

Danke eines Hinweise aus der Kanzlei, zu der der Insolvenzverwalter gehört beziehungsweise dahintersteht, muss und möchte ich das korrigieren: Bei der deutschen Lehmann-Tochter hat der Insolvenzverwalter dafür Sorge getragen, dass die Gläubiger vollständig entschädigt werden. Ganz klar, saubere Leistung. Da gibt es nichts daran zu deuteln. Insofern korrigiere ich da meinen obigen Tweet und ziehe den Hut vor dem Kollegen / den Kollegen. Irgendwie schwanke ich ja noch bei der Tatsache, dass das Honorar nicht öffentlich ist und ob es da im Sinne einer Transparenz nicht ein öffentliches Interesse gibt. Aber das ist nicht das Problem der Kanzlei, da müsste man an die Insolvenzordnung ran.

Die Privatanleger haben ein Problem. Das liegt aber daran, dass sie über ihre Bank bei der niederländischen Tochter der Lehmann-Brother gezeichnet hatten. Und da schaut es eben nicht so rosig aus. Mir fällt da der von Schulze-Osterloh immer wieder zitierte Satz ein: „Verluste sozialisieren und Gewinne realisieren.“ – den er als Systemkritik verstand. Klar dienen diese Firmenkonstrukte der Enthaftung. Das hat in einem gewissen Umfang seine Berechtigung: Wenn in einem Teil etwas schief läuft, muss nicht gleich alles daran glauben. Was mich daran stört – das funktioniert erst vernünftig ab einer gewissen Größenordnung. Bei KPMG konnte ich schön sehen, wie da Unternehmensgruppen am Reißbrett „gemalt“ werden. Mal hier noch eine GmbH und hier – das frisst ein kleineres Unternehmen aufgrund des damit einhergehenden Overheads auf. Ich hole da deshalb so aus, weil es bei mir einen faden Beigeschmack hinterlässt, dass hier die Großanleger entschädigt werden und dort die Kleinanleger nicht im gleichen Umfang – bei einer Insolvenz in der gesamten Firmengruppe. Das hängt ja mit einer solchen Trennung zusammen. Und ja, mir ist schon klar, dass das grenzübergreifend eine Menge Probleme mit sich bringt. Aber wir reden hier von zwei EU-Staaten.

Im Ergebnis – klare Korrektur zu meinem ursprünglichen Tweet. Ein Störgefühl bleibt trotzdem – aber nicht gegen CMS.

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Dezember 24

Bright

Mal ganz was anderes: Schaut Euch Bright an. Das ist dieser neue Netflix-Film. Eine Mischung aus Polizei- und Fantasy-Film. Für mich ein gelungenes Beispiel einer modernen Parabel, die recht unterhaltsam ist. Da stehe ich ja gerade bei Science-Fiction drauf, wenn diese als Parabel ausgestaltet sind, Robert Heinlein und Issak Asimov haben da ganz wunderbare Werke geschaffen. Wer Netflix hat anschauen, wer kein Netflix, bei Freunden einladen, die Netflix haben und gemeinsam schauen.

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November 23

Kindernamen

Die Namensfindung ist ein großes Ding – gibt man dem Nachwuchs doch etwas kennzeichnendes für das ganze Leben mit. Nicht umsonst gibt es auch einen Tauf– und Firmnamen. Manchmal frage ich mich doch, ob es nicht die Pflicht von Standesämtern wäre, gelegentlich sofort das Jugendamt einzuschalten. Eine Sammlung solcher Fälle findet sich auf Chantalismus.de. Daran musste ich gerade denken, als ich in den KNA las:

Die GfdS [Gesellschaft für deutsche Sprache] berät die Standesämter bei strittigen Namensideen. Zuletzt wurden auf Basis ihrer Empfehlungen etwa Vespa, Zecke und Dracula abgelehnt – Kastanie, Gandalf oder Neymar dagegen zugelassen.

Kastanie, ja ne, ist klar. Gandalf ist dagegen voll okay. Wir haben unsere ersten fünf Söhne ja auch Balin, Bifur, Bofur, Bombur und Dori genannt. Falls der Herr uns noch weitere Söhne schenkt, sind die Namen schon gesetzt: Dwalin, Fili, Gloin, Kili, Nori, Oin und Ori. Hoffentlich gibt es vor allem beim vorletzten Namen keine Probleme und wir können uns da auf Gandalf berufen.

 

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November 17

Unauffällig auffällig

Das Privatisieren staatlicher Leistungen geht weiter. So möchte die Bundesagentur für Arbeit die Auszahlung von Arbeitslosengeld I und II für den Fall der Bar-Auszahlung mittels eines privaten Dienstleisters an Supermarkt-Kassen ermöglichen. Begründet wird dies mit den hohen Kosten für die Auszahl-Automaten. Menschen, die aus welchen Gründen auch immer kein Konto haben (beispielsweise Obdachlose) sind darauf angewiesen.

Über die Kosten für den privaten Bezahldienstleister hört man nichts – und die Supermärkte werden sich den Aufwand auch vergüten lassen wollen (mindestens mit der Hoffnung auf neue Kunden). Und in der Zeit las ich dann:

Bei dem neuen Verfahren müssen Arbeitslose in den beteiligten Märkten einen Zettel mit einem Barcode vorlegen, für den sie im Gegenzug das Geld erhalten. Die Zettel sollen neutral gedruckt sein, um eine Stigmatisierung der Betroffenen zu vermeiden. „Die Auszahlung der Barmittel erfolgt unkompliziert, ohne Wartezeit und diskriminierungsfrei im normalen Lebensumfeld des Kunden“, teilte die Bundesagentur der Welt am Sonntag mit.

Eigentlich kann man über diesen Bezahldienstleister beispielsweise seine Telefonrechnung an der Kasse zahlen. Nun gut, da kann man sich ja auch schon zusammenrechnen, wer das wohl macht. Aber wer außer den oben genannten Gruppe bekommt denn bitte Geld ausgezahlt? Ganz neutraler Zettel, is‘ klar. Und die Daten, die der private Dienstleister erhält und dort speichert, sind auch ganz neutral. Ich bin schon auf den ersten Hack gespannt.

Zu guter letzt: Den betroffenen Gruppen wird das auch helfen, wenn sie im Internet-Cafe erstmal den Zettel selber ausdrucken „dürfen“. Gerade für einen Teil der Betroffenen ist das eine „echte“ Hilfe. Könnte die BfA nicht auch in Sondierungsgespräche gehen?

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November 10

Burger kaufen keine Burger

Frei nach Henry Ford kaufen Burger keine Burger. Ich war neulich mit meinem Sohn in dem Laden mit dem großen M. Ja, jetzt ist es raus. Wir haben uns da ein Eis beziehungsweise Kaffee geholt. Diente aber nur soziologischen Studien 😉 Wie wir dort nämlich feststellten, läuft die Bestellung über Terminals elektronisch. Für den Kunden geht es schneller und für die Kette spart es Personal. Da war nur noch ein Mitarbeiter hinter dem Tresen, sonst hätten da der Kassen nach drei oder vier gestanden.

Während wir so warteten bis unsere Sachen fertigstellt wurden, sinnierten wir darüber, was das so bedeutet – sprich, Arbeitsplätze im niedrigqualifizierten Bereich fallen weg. Wir überlegten dann zusammen, was noch so technisch notwendig sei, bis der Mensch weiter- oder sogar vollständig wegrationalisiert sei. Jetzt habe ich gelesen – unsere Utopien des Vollautomatenrestaurants sind schon ganze Schritte weiter. Die Burger werden schon mal mit Robotern gebraten und das bedeutend schneller, als es Menschen hinbekommen. Schöner Satz – der Mensch braucht da nicht mehr im spritzenden Fett rumstehen. Schon klar. Der sitzt nämlich jetzt arbeitslos zu Hause. Ich bin da als Nerd immer gruselfasziniert – fasziniert von der Technik, gruselnd vor den Auswirkungen. Ich muss da wiederholen:

Frei nach Henry Ford kaufen Burger keine Burger.

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November 8

Benutzerfreundlichkeit

Nimmer Dir mal die drei bis fünf Minuten, um das hier zu lesen.

Mich verwundert auch immer wieder, dass Menschen den ganzen Tag in so eine Kiste schauen, aber nicht einen My bereit sind, etwas dazu zu lernen. Nein, dass will ich nicht, nein, da bin ich zu doof für, nein, dass muss sich selbst erklären, nein, ich kenne schon den besten Weg und will keinen anderen sehen. Da gibt es ja eine Menge Argumente für eine Verweigerung. Dabei ist es ein Werkzeug. Bei nahezu allen Schreibtischtätern DAS Werkzeug. Man stelle sich mal vor, ein Zimmermann würde sich in der Art verweigern, vernünftig mit dem Stechbeitel oder der Kreissäge umzugehen. Ein Koch, der sich weigert, den richtigen Umgang mit dem Messer zu lernen. Bei Rechnern ist das aber oft akzeptiert bis cool. Völlig unklar.

Und noch etwas ist mir bei dem Artikel durch den Kopf gegangen: Ein Freund von mir führt seine Korrespondenz konsequent mit VIM und LaTeX. Klingt nach ganz schöner Nerdscheiße. Derjenige sagte mir aber mal: Ja, die Lernkurve am Anfang ist steil. Aber ich habe mir vor circa 20 Jahren einmal eine Briefvorlage erstellt und arbeite noch immer mit der gleichen. In der Zeit hat sich bei meiner Software nicht wirklich etwas geändert. Zeig mir mal einen der Word benutzt, der mit dem gleichen Aufwand über die Jahre hingekommen ist. Überlege Dir mal,  was alleine dieses Programm mit seiner Politik für ein volkswirtschaftlicher Schaden ist. Wow dachte ich mir. Wie wahr. Wie oft habe ich gelernte Tastenkürzel bei Word neu lernen müssen, weil sie sich bei einer Version geändert haben. Wie oft mussten Sachen angepasst werden, bekannte Teile neu in den Menüstrukturen gesucht werden. Mal etwas Zeit am Anfang investiert hätte sich gelohnt. Ein ganz anderer Ansatz. Aber vielleicht ein sehr lohnenswerter.

Und ja, man mit Mutt wirklich erfolgreich seine E-Mails abarbeiten. Im Gegensatz zu dem braunen Programm von Microsoft geht das sogar auf einem Rechner, der nur noch künstlich beatmet läuft. Sicherer ist auch noch und etwas wie Verschlüsselung bietet es standardmäßig schon seit gefühlt immer an.

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